Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie auf meiner Homepage, auf der ich Sie umfassend über meine Tätigkeit als Mitglied des Deutschen Bundestages für unsere Heimat informiere.

Nehmen Sie sich die Zeit, hier zu stöbern und lernen Sie mich und meine Arbeit kennen. Ich freue mich auf einen regen Dialog mit Ihnen.

Viele Grüße
Ihre Gabi Weber
Mitglied des Deutschen Bundestages
für den Wahlkreis 205 - Montabaur

 
 

02.12.2016 in Pressemitteilung

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

 

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Bei der SPD Bundestagsabgeordneten Gabi Weber kamen von unterschiedlichen Stellen der Wunsch nach Nachbesserung an. Sie führte intensive Gespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Werkstatt für behinderte Menschen in Montabaur und nahm deren Bedenken und Sorgen mit nach Berlin in weiterführende Gespräche.

Zu dem Gesetz erklärt Weber: „In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Bis 2023 bleiben die jetzigen Zugangsregelungen in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“

 
 

28.11.2016 in Ankündigungen

Bürgersprechstunde Montag 5. Dezember 2016

 

Am Montag, den 5. Dezember 2016 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber statt.

In der Zeit von 14:00-16:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Graf-Heinrich-Straße 12 in Hachenburg für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden und um den Bedarf abzuschätzen, bittet der Mitarbeiter der Abgeordneten, Thomas Mockenhaupt, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 62/30 759 34, Email: gabi.weber.ma01@bundestag.de oder Briefanschrift: Graf-Heinrich-Straße 12, 57627 Hachenburg.

 
 

25.11.2016 in Pressemitteilung

200 Millionen Entlastung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz

 

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Für die Kommunen in Rheinland-Pfalz bedeutet das nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds eine jährliche Entlastung von etwa 200 Millionen Euro.

Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich. Die SPD-Fraktion hat sich in den Verhandlungen dafür eingesetzt, einen Verteilungsschlüssel zu finden, der gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies scheiterte aber an der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

„Die Länder haben durchgesetzt, dass eine Milliarde Euro von den insgesamt 5 Mrd. über die Länderhaushalte fließt. Nun sind sie in der Pflicht, diese Milliarde ungeschmälert an die Kommunen weiterzugeben.

 
 

23.11.2016 in Bundespolitik

Rede zum Haushalt 2017 des Ministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Die zweite Rede am heutigen Tag hielt Gabi Weber zum Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Hier Auszug aus dem Bunedstagsprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Meine Vorrednerinnen und Vorredner sind bereits darauf eingegangen, dass wir zum zweiten Mal in Folge einen Rekordhaushalt für das BMZ auf den Weg bringen.

Kleiner Rückblick: Damit ist die Niebel-Delle, mit der wir 2014 angefangen haben, Vergangenheit, und wir haben die Möglichkeit, diesen Haushalt so weiterzuentwickeln, dass wir das 0,7-Prozent-Ziel erreichen, und zwar am besten, indem die Kosten für die Flüchtlinge im Inland und der Haushalt ohne die Kosten für diese Flüchtlinge getrennt ausgewiesen werden, damit wir einen vernünftigen Überblick haben.

 
 

23.11.2016 in Bundespolitik

Rede zum Verteidigungshaushalt 2017

 

Im Rahmen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2017 hat Gabi Weber zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung gesprochen Hier der Auszug aus dem Plenarprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Ich freue mich für die zivilen und militärischen Beschäftigten der Bundeswehr, dass der Einzelplan 14 noch einmal 400 Millionen Euro mehr umfasst, als zunächst geplant. Die Planung für die kommenden Jahre sieht zudem jährlich etwa 2 Milliarden Euro mehr vor; darauf ist vorhin schon hingewiesen worden. Allerdings geht es dabei nicht darum, wer im Kabinett den größten Haushalt hat, sondern es geht darum, was mit dem Geld der Steuerzahler passiert. Diese möchten eine effektive Bundeswehr, keinen Papiertiger, der zwar Geld verschlingt, aber nichts zur Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen beiträgt.

 
 

Bürgerservice

Die nächsten festen Sprechstunden von Gabi Weber in ihren Wahlkreisbüros:

  • Hachenburg: 05. Dezember 2016 14:00 Uhr
  • Wirges: 09. Februar 2017 16:00 Uhr
  • Nassau: 12. Januar 2017 16:00 Uhr

oder nach Vereinbarung mit den Büros

 

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Gabi-TV

23.11.2016 Bundeshaushalt 2017 - EP 14

23.11.2016 Bundeshaushalt 2017 - EP 23

 

Ein Jahr in den USA leben

Das Patenschaftsprogramm des Bundestags und des US Kongresses ermöglicht es jungen Menschen das jeweils andere Land zu entdecken. Informieren Sie sich hier: