Herzliche Einladung zu: Demokratie braucht Haltung

Veröffentlicht am 22.05.2017 in Veranstaltungen

Hilft der „Aufstand der Anständigen“ gegen die Rückkehr des Nationalpopulismus?

Langfristig sinken die Wahlbeteiligung und die Mitgliederzahlen der Parteien in Deutschland. Wir haben eine wachsende Distanz zwischen Regierenden und Regierten. Dabei sind die Menschen ganz überwiegend nicht politik- oder gar demokratieverdrossen. Sie sind verdrossen, wie in unserem Land Politik gemacht wird. Im Ergebnis sehen wir als Ausdruck des Protests ein Erstarken von Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus gegen die wir als SPD-Fraktion ankämpfen.

Wir erleben in jüngster Zeit aber auch einen „Aufstand der Anständigen“, Menschen, die Haltung zeigen. Mit „Pulse of Europe“ gibt es erstmals eine Graswurzelbewegung, die deutlich für Europa eintritt. 

Die Wahlbeteiligungen steigen wieder. Die SPD-Fraktion unterstützt mit der Arbeitsgruppe Demokratie diese Entwicklungen, indem sie mit Experten und Wissenschaftlern im parlamentarischen Raum Lösungsmöglichkeiten erarbeitet, die die Demokratie den Menschen wieder näher bringt.

Es ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktion, dass die Mittel für das Programm „Demokratie leben!“ in den vergangenen Jahren auf über 100 Mio. Euro mehr als verdreifacht wurden. Die SPD-Fraktion hat außerdem ein umfassendes Präventionskonzept erarbeitet. Zentrale Forderung ist die Einführung eines Demokratiefördergesetzes.

Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen, wollen gemeinsam darüber debattieren, wie wir eine funktionierende Demokratie modernisieren können und wie wir eine deutliche Haltung bei demokratischen Grundfragen als unser Signal der Stärke präsentieren können. Wir sind gespannt auf Ihre Ideen.

 
 

Termine heute

11.12.2017 - 15.12.2017
Sitzungswoche Berlin

Bürgerservice

Termine der nächsten Sprechstunden von Gabi Weber in ihren Wahlkreisbüros:

Hachenburg: 07.12.2017 14-16 Uhr
Wirges:            15.02.2018 16-18 Uhr
Nasssau:         11.01.2018 15-17 Uhr

Die Büros im Wahlkreis und in Berlin stehen Ihnen darüber hinaus selbstverständlich für eine Terminvereinbarung bzw. für Ihr Anliegen jederzeit zur Verfügung. Mit einem Klick finden Sie die Kontakte: Wahlkreisbüros Hauptstadtbüro

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Sicherheitspolitik aktuell

An dieser Stelle veröffentliche ich interessante Beiträge, die zum Weiterdenken animieren sollen:

Positionspapier der SPD AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Cybersicherheitspolitik entwickeln

Entwicklungspolitik aktuell

Entwicklung? Ja, aber sicher! Entwicklungspolitik und Sicherheit vernetzt denken
Namensbeitrag von Gabi Weber im "International Development Blog" des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE)

Engagiert für Frieden Epaper E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit 03/04 2017
E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert und von ENGAGEMENT GLOBAL herausgegeben.

Beschäftigungsoffensive Nahost "Cash for Work
des Bundesministeriums für Wirtschftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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21.11.2017 Bundeswehreinsatz im Mittelmeer "Sea Guardian"

18.05.2017 15. Entwicklungspolitischer Bericht der Bundesregierung
 

Ein Jahr in den USA leben

Das Patenschaftsprogramm des Bundestags und des US Kongresses ermöglicht es jungen Menschen das jeweils andere Land zu entdecken. Informieren Sie sich hier: