30.01.2018 in Pressemitteilung

Gabi Weber zur entwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

 

Die SPD-Bundestagsfraktion wählte in ihrer heutigen Sitzung die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus dem Wahlkreis Montabaur zur neuen entwicklungspolitischen Sprecherin.

„Ich danke der Fraktion für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Mir ist es wichtig, die Themen der Entwicklungszusammenarbeit prominent und ihrer Bedeutung angemessen zu platzieren und die Verknüpfungen mit anderen Politikfeldern zu verstärken.“

Gabi Weber, die bereits seit 2014 im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung arbeitet und in der abgelaufenen Legislaturperiode diesem auch als Stellvertreterin vorsaß, verantwortet das Themenfeld Entwicklungspolitik auch in den aktuellen Koalitionsverhandlungen.

„Wir dürfen Entwicklungspolitik nicht nur als Mittel zur Fluchtursachen-minderung begreifen. Es geht um grundsätzliche Verbesserungen der Lebenssituation von Millionen Menschen, um Hunger, Armut, soziale Ungleichheit und Umweltzerstörung langfristig zu bekämpfen. Die für uns als SPD maßgebliche Richtschnur sind dabei die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele, an denen wir unsere Politik global, aber eben auch in Deutschland ausrichten müssen.“

 

18.01.2018 in Pressemitteilung

Gabi Weber: Super Stimmung beim „Weber-Winter-Grillen“

 

Sondierungsergebnis bestimmte die inhaltliche Debatte unter den Gästen

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Wahlkreis waren der Einladung der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber zum „Weber-Winter-Grillen“ in die Grillhütte Rotenhaiin gefolgt. MdB Gabi Weber: „Die große Zustimmung hat meine Erwartungen übertroffen. Nachdem wir in den letzten Jahren in Ransbach-Baumbach und Singhofen bereits sehr schöne Grillnachmittage hatten, haben wir dieses Jahr noch zulegen können.“

Es fanden in ungezwungener Atmosphäre viele Gespräche über die unterschiedlichsten Themen statt. Dabei war wenig verwunderlich, dass die letzte Wahl und die immer noch laufende Regierungsbildung Hauptthemen waren. Die Meinungen gingen auch in Rotenhain, wie derzeit in der ganzen Partei von Zustimmung über Skepsis bis hin zur Ablehnung des Sondierungsergebnisses auseinander. 

 

29.11.2017 in Pressemitteilung

Weber/Hering: SWR-Bericht über Stickstoffdioxidbelastung muss nachgegangen werden

 

Abgeordnete regen Messung durch Landesamt an

Der Bericht des SWR über extrem hohe Stickstoffdioxidwerte in Kirburg hat die SPD-Abgeordneten Gabi Weber und Hendrik Hering alarmiert.

„Wir brauchen Klarheit inwiefern diese Messung durch eine amtliche Kontrollmessung bestätigt wird“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. Es dürfe jetzt nicht sein, dass die Menschen in Kirburg durch die Nachricht beunruhigt werden und niemand nehme sich der Thematik an. Daher werde er sich unverzüglich mit dem Landesamt für Umwelt in Verbindung setzen mit dem Ziel, dass an der B 414 in Kirburg die Belastung kontrolliert wird. „Das sind wir den Menschen schuldig“, so Hering.

„Bestätigen sich diese Werte, ist es auch für die Landbevölkerung umso wichtiger, dass bei den Diesel-Gipfeln der Bundesregierung Ergebnisse erzielt werden. Die Menschen müssen gesundheitlich entlastet werden wobei man den Diesel-Besitzern keine finanziellen Belastungen auferlegen darf. Ich kann mir nur Nachrüstung der Hardware vorstellen, deren Kosten die Verursacher, nämlich die Automobilindustrie, zu tragen hat“, ergänzt Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Langfristig helfe die im Bundesverkehrswegeplan eingestellte Ortsumgehung die Gemeinde zu entlasten.

Daher sind sich beide Abgeordnete einig, müsse vom Planungsrecht schnellstmöglich Gebrauch gemacht und die Planung der Umgehung vorangetrieben werden. „Wir haben Staatssekretär Becht vom Landesverkehrsministerium bei unserem letzten Gespräch so verstanden, dass er sich bewusst ist, dass die Planungen dringend aufgenommen werden müssen“, so Weber und Hering abschließend.

 

24.11.2017 in Pressemitteilung

Weber/Hering: 35 Millionen Euro fließen in Ausbau der B414

 

Mit Abriss der Brücke bei der Schneidmühle haben die Arbeiten zwischen Nister und Salzburg begonnen

Der Landesbetrieb Mobilität hat mit dem Abriss von Brücke und Wehr an der Schneidmühle ein 35 Millionen Euro teures Beschleunigungsprogramm für die B 414 zwischen dem Kreisverkehr bei Hachenburg und der Gemeinde Salzburg begonnen. 15 Mio. Euro werden im Bereich der Verbandsgemeinde Hachenburg verbaut, 20 Millionen Euro im weiteren Verlauf zwischen Kirburg und Salzburg in die Hand genommen.

Allein die erste Maßnahme wird mit 1,5 Mio. Euro zu Buche schlagen. Diese guten Nachrichten konnten die SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Gabi Weber aus dem heutigen Pressetermin mit dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär Andy Becht mitnehmen.

„Ich freue mich, dass die Bundesregierung dem Land Rheinland-Pfalz die Mittel zur Verfügung stellt, um diese Verbesserung der Verkehrsverhältnisse zu finanzieren. Ebenso erfreulich ist, dass das Bundesverkehrsministerium die Vorstellungen des Landes, die B 414/B8 als wichtige Ost-West-Verbindung anzusehen und als Ersatz für eine nicht mehr finanzierbare Autobahn, akzeptiert“, sagte Gabi Weber anlässlich des Terimins.

 

22.11.2017 in Pressemitteilung

Gabi Weber ist Mitglied im Hauptausschuss des Deutschen Bundestags

 

In seiner zweiten Sitzung hat der Deutsche Bundestag gestern der Einsetzung eines Hauptausschusses zugestimmt. Für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages wird der Hauptausschuss unter anderem die Rolle des Verteidigungsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übernehmen.

Gabi Weber wird als eine von 10 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Fraktion im Hauptausschuss sitzen. Neben ihr wird es aus Rheinland-Pfalz nur zwei Mitglieder in diesem Gremium geben. Der Abgeordnete Dr. Tobilas Lindner von Bündnis90/Die Grünen ist der zweite Rheinland-Pfälzer im Ausschuss.

Mit der Einsetzung des Hauptausschusses ist gewährleistet, dass der 19. Deutsche Bundestag handlungsfähig ist. Mit den Debatten um die Verlängerungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr kommt viel Arbeit auf den Hauptausschuss zu. Wünschenswert wäre allerdings, dass die ständigen Ausschüsse schnellstmöglich eingesetzt werden und ihre Arbeit aufnehmen können.

 

Termine heute

19.02.2018 - 23.02.2018
Sitzungswoche Deutscher Bundestag Berlin

23.02.2018, 19:00 Uhr
Was nun, SPD? Gabi Weber im Dialog Dorfgemeinschaftshaus Oelsberg, Hauptstraße 34

Bürgerservice

Termine der nächsten Sprechstunden von Gabi Weber in ihren Wahlkreisbüros:

Hachenburg:   04.04.2018 14-17 Uhr
Wirges:            15.02.2018 16-18 Uhr
Nassau:            03.05.2018 15-17 Uhr

Die Büros im Wahlkreis und in Berlin stehen Ihnen darüber hinaus selbstverständlich für eine Terminvereinbarung bzw. für Ihr Anliegen jederzeit zur Verfügung. Mit einem Klick finden Sie die Kontakte: Wahlkreisbüros Hauptstadtbüro

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Sicherheitspolitik aktuell

An dieser Stelle veröffentliche ich interessante Beiträge, die zum Weiterdenken animieren sollen:

Positionspapier der SPD AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Cybersicherheitspolitik entwickeln

Entwicklungspolitik aktuell

Entwicklung? Ja, aber sicher! Entwicklungspolitik und Sicherheit vernetzt denken
Namensbeitrag von Gabi Weber im "International Development Blog" des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE)

Engagiert für Frieden Epaper E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit 03/04 2017
E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert und von ENGAGEMENT GLOBAL herausgegeben.

Beschäftigungsoffensive Nahost "Cash for Work
des Bundesministeriums für Wirtschftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Mehr Entwicklungspolitik aktuell hier!

 

Gabi-TV

21.11.2017 Bundeswehreinsatz im Mittelmeer "Sea Guardian"

18.05.2017 15. Entwicklungspolitischer Bericht der Bundesregierung
 

Ein Jahr in den USA leben

Das Patenschaftsprogramm des Bundestags und des US Kongresses ermöglicht es jungen Menschen das jeweils andere Land zu entdecken. Informieren Sie sich hier: