11.03.2021 in Aktuell

Olaf Scholz -live- im Westerwald

 

 

10.12.2020 in Aktuell

Bundeshaushalt 2021 - Rede Gabi Weber zum Einzelplan 23

 

Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung spricht für ihre Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Bundeshaushalt 2021 in der Bundestagssitzung:

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Bereits mit den Nachtragshaushalten für 2020 haben wir bewiesen, dass wir in dieser Krise solidarisch denken, sei es bei den Anpassungen des Kurzarbeitergel-des, bei den Hilfen für Unternehmen und Selbstständige, sei es bei Hilfen innerhalb der EU oder bei der internationalen Unterstützung im humanitären und entwicklungspolitischen Bereich. Die Koalition geht diesen Weg auch mit dem Haushalt 2021 trotz großer fiskalischer Herausforderungen weiter, um die Krise nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in anderen Weltregionen zu überwinden.

(Beifall bei der SPD)

Diese wurden von der Pandemie und ihren mannigfaltigen Folgen oft noch wesentlich härter getroffen – menschlich, sozial und wirtschaftlich. Mit 12,4 Milliarden Euro legen wir erneut einen Rekordetat für das Bundes-ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vor; viele haben es schon gesagt. Das machen wir jetzt seit sechs Jahren so, und das ist gold-richtig.

(Beifall bei der SPD)

 

18.11.2020 in Aktuell

Gabi Weber: Hintergründe und Ziele des Bevölkerungsschutzgesetzes

 

Der Deutsche Bundestag wird heute über das dritte Bevölkerungsschutzgesetz abstimmen. Zur Zeit bekommt Gabi Weber tausende Mails von Bürgerinnen und Bürgern, die sich sorgen, aber aus denen auch zu entnehmen ist, dass diese Sorgen größtenteils durch bewusst gesteuerte Fehlinformationen ausgelöst werden. Im Folgenden werden die Hintergründe des Gesetzesvorhabens mit dem Ziel erläutert, den Inhalt der Reform besser einzuordnen und Bedenken auszuräumen .

 

Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. Bei wem sich ein schwerer Verlauf entwickelt, lässt sich im Vorwege nicht sagen. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind darum auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere Menschen haben teilweise mit massiven Spätfolgen einer COVID-19-Erkrankung zu kämpfen, die es zu verhindern gilt. Den Staat trifft diesbezüglich eine Pflicht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz von Gesundheit und Leben.

 

 

09.09.2020 in Aktuell

Großartig! Knapp 1,3 Millionen Euro für das Freibad Unnau

 
Gabi Weber (Mitte) bei ihrem Besuch im Freibad Unnau
im August mit Bürgermeister Andreas Heidrich (links)
und SPD-Vorsitzender Karsten Lucke (rechts)

Haushaltsausschuss des Bundestages wählt das Bad für eine Förderung aus

"Das sind großartige Nachrichten für die Stadt und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg", so die für den Westerwald zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Freibads Unnau mit bis zu 1,295 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von knapp 2.7 Millionen Euro.

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018.

 

27.04.2020 in Aktuell

Corona, „die“ und „wir“ – Solidarität geht nur global

 

In der aktuellen Ausgabe der SPD-Mitgliederzeitung "Vorwärts" schreibt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber über die neue Solidarität, die nicht nur lokal sehr zu begrüßen ist, sondern darüber hinaus auch global gedacht und umgesetzt werden muss: 

In der Corona-Krise sehen wir viele Beispiele von Hilfe in unserem Umfeld, bei Nachbar*innen, Kolleg*innen und Freund*innen. Solidarität, Nächstenliebe und gegenseitige Achtsamkeit, so kommen wir besser durch diese schwierige Zeit. Es freut mich sehr, wie aktuell das Wort „Solidarität“, ein SPD-Grundwert, zum ganz praktischen Leitsatz vieler Menschen geworden ist. Das ist gut und soll bitte auch diese Krise überdauern!

Ich möchte als Entwicklungspolitikerin aber auch den Blick weiten, obwohl viele bei uns gerade vor der eigenen Haustür existenzielle Sorgen plagen. Im Unterschied zu Entwicklungs- und Schwellenländern gibt es bei uns einen starken Sozialstaat, etwa mit Kurzarbeitergeld, und ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. In vielen Ländern Afrikas, Asiens oder Lateinamerikas können die Menschen leider nicht auf diese staatliche Unterstützung und Versorgung zählen, um die Pandemiefolgen einigermaßen abzufedern.

 

Bürgerservice

 

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09.12.2020 BMZ-Haushalt 2021

06.06.2019 "Gute-Truppe-Gesetz

 

Ein Jahr in den USA leben

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