29.06.2015 in Europa

Aus der "Westerwälder Zeitung": Gymnasiasten gehen Europas Problemen auf den Grund

 

Sehr engagierte Debatte mit prominenten Politikern in Marienstatt

Von Matthias Budde

Währung oder Werte, was bildet die Grundlage eines geeinten Europas? Über diese Frage dachten Schüler der Jahrgangsstufe 12 des Privaten Gymnasiums Marienstatt zusammen mit Politikern nach. Der Europaparlamentarier Werner Langen vertrat die EU-Ebene, Gabi Weber den Bundestag, und aus dem Landtag nahmen Ralf Seekatz, Hendrik Hering und Dieter Klöckner auf dem Podium Platz. Es moderierte Dietmar Woesler vom Forum internationale Partnerschaft, das die Veranstaltung ausrichtete, Oliver Hoffmann vom Europe-Direct-Infocenter Koblenz steuerte Informationsmaterial bei. Die Marienstatter Schülerschaft wurde vertreten durch Klara Pinieck und Leonard Berger, die im Sozialkunde-Leistungskurs die Fragen ihrer Mitschüler gebündelt hatten und den Politikern vorlegten.

 

14.01.2015 in Europa

Neues zu TTIP: Klare Absage an undemokratische Schiedsstellen

 

 

Über eine öffentliche Konsultation zum transatlantischen Handelsabkommens (TTIP) im EU-Parlament berichtet Gabi Weber: "Aus dem Europaparlament erreicht mich heute eine Information meines Abgeordnetenkollegen Bernd Lange (SPD) aus Niedersachsen, die ich gerne weitergebe:"

Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu Investorenschutzklauseln im transatlantischen Handelsabkommen TTIP bestätigen grundlegende Kritik.

Die EU-Kommission stellt am Dienstag die Ergebnisse ihrer europaweiten Konsultation der Öffentlichkeit zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten (Investor-State-Dispute-Settlement – ISDS) im Rahmen des transatlantischen Handelsabkommens TTIP vor. Die Konsultation behandelte die Frage wie Investitionsschutz und Investor-Staat-Streitbeilegung in die TTIP-Verhandlungen einbezogen werden sollen.

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses und TTIP-Berichterstatter im Europäischen Parlament: „Das Ergebnis der Konsultation ist eindeutig: Eine überwältigende Mehrheit hat sich gegen undemokratische Geheimgerichte ausgesprochen. Diesen Ausdruck weitverbreiteter Skepsis und Ablehnung darf und kann die EU-Kommission nicht einfach unter den Teppich kehren."

 

13.10.2014 in Europa

Europäische Sozialdemokraten für Nachverhandlungen beim Handelsabkommen mit Kanada, CETA

 

Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Montabaur informiert in der Debatte um das EU-Handelsabkommen mit Kanada, CETA, über eine aktuelle Mitteilung der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Der SPD-Abgeordnete Bernd Lange hat dazu folgende Meldung veröffentlicht:

CETA: Wir werden Nachverhandlungen einfordern

Wachsende Kritik an Investitionsschutzkapitel im EU-Kanada Abkommen 

Erheblichen Nachbesserungsbedarf beim Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) sieht der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament und SPD-Europaabgeordnete, Bernd Lange.

Zwar wollen die EU-Kommission und die kanadische Regierung die Verhandlungen zum CETA-Text bei ihrem Gipfeltreffen an diesem Freitag in Ottawa offiziell für abgeschlossen erklären, doch dabei wird es voraussichtlich nicht bleiben. Denn der im CETA-Text vorgesehene Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) steht zunehmend in der Kritik.
 

Bürgerservice

Die nächste Sprechstunden von Gabi Weber in ihren Wahlkreisbüros:

Hachenburg:       17. April 2019 14:00 Uhr
Wirges:                24. Januar 2019 16:00 Uhr
Nassau:                25. Februar 2019 16:00 Uhr

Die Büros im Wahlkreis und in Berlin stehen Ihnen darüber hinaus selbstverständlich für eine indiividuelle Terminvereinbarung bzw. für Ihr Anliegen jederzeit zur Verfügung. Mit einem Klick finden Sie die Kontakte: Wahlkreisbüros Hauptstadtbüro

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Sicherheitspolitik aktuell

An dieser Stelle veröffentliche ich interessante Beiträge, die zum Weiterdenken animieren sollen:

Positionspapier der SPD AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Cybersicherheitspolitik entwickeln

Entwicklungspolitik aktuell

Entwicklung? Ja, aber sicher! Entwicklungspolitik und Sicherheit vernetzt denken
Namensbeitrag von Gabi Weber im "International Development Blog" des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE)

Engagiert für Frieden Epaper E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit 03/04 2017
E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert und von ENGAGEMENT GLOBAL herausgegeben.

Beschäftigungsoffensive Nahost "Cash for Work
des Bundesministeriums für Wirtschftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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18.01.2019 Staudamm "Stieglers Schlucht" in Tansania

22.11.2018 Haushalt 2019 Rede zur Entwicklungspolitik

Ein Jahr in den USA leben

Das Patenschaftsprogramm des Bundestags und des US Kongresses ermöglicht es jungen Menschen das jeweils andere Land zu entdecken. Informieren Sie sich hier: