28.06.2021 in Pressemitteilung

Lebensgefahr! – Verfahren für Ortskräfte aus Afghanistan dauern zu lange

 

„Wenn wir bei den afghanischen Ortskräften weiterhin auf eine strikte Einzelfallprüfung pochen, setzen wir das Leben dieser Menschen und ihrer Familien wissentlich aufs Spiel. Es wäre auch für das internationale Ansehen Deutschlands entscheidend, vor nicht mehr rückgängig zu machenden Aktionen zunächst für Sicherheit von Leib und Leben der betroffenen Personen zu sorgen“, betont Gabi Weber, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.

Mit dem Rückzug der internationalen NATO-Truppen aus Afghanistan zieht auch die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Zahlreiche afghanische Ortskräfte haben in all den Jahren, die der Einsatz andauerte, der Bundeswehr und den zivilen Durchführungsorganisationen mit ihren Sprach- und Ortskenntnissen sowie hilfreichen Vermittlungsdiensten wertvolle Dienste mit dem Ziel geleistet, ein friedliches Afghanistan und eine gelingende Aufbauarbeit zu ermöglichen.

Sie und ihre Familien sind nach dem Abzug einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergeltungsaktionen der Taliban und anderer Gruppen zu werden. Deutschland trägt für diese Menschen eine besondere Verantwortung und sollte hier schnelle und unbürokratische Lösungen finden und sie nicht im Stich lassen. Eine Möglichkeit wäre, die strikte Einzelfallprüfung vorübergehend auszusetzen und erst im Nachgang eine intensivere Überprüfung durchzuführen.

 

22.06.2021 in Pressemitteilung

„Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden

 

Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“. 

„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“

„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.

 

11.06.2021 in Pressemitteilung

Pflege wird verbessert

 

Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:

Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.

 

09.06.2021 in Pressemitteilung

Bund fördert Renaturierungsstudie des Talzuges Oberbach und Rothenbach in Hachenburg mit 36.000 Euro

 

"Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel freigegeben. Davon kann in meinem Wahlkreis auch Hachenburg profitieren und mit 36.000 Euro Förderung rechnen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus Berlin.
"Hachenburg plant die Erstellung einer Machbarkeitsstudie um den Verlauf des Oberbachs und Rothenbachs im Stadtgebiet zu renaturieren und an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dazu sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, die von der Anlegung von Grünflächen über die Öffnung von versiegelten Flächen und dem Zusammenführen von Grünflächen gehen. Die beiden Gewässer prägen das Stadtbild an vielen Stellen. Oberstes Ziel soll eine Aufwertung des Bestandes sein und eine Steigerung der Biodiversität und Ökologie des Bachverlaufs auf einer Fläche von rund 19 ha.

 

25.05.2021 in Pressemitteilung

Mal eben nach Berlin zu Gabi Weber

 

Konrad-Adenauer-Gymnasium virtuell zu Besuch im Deutschen BundestagAm 20.5.2021 hatten LeistungskursschülerInnen der Jahrgangsstufe 12 des Konrad-Adenauer Gymnasiums die Gelegenheit, in einer Doppelstunde Frau Gabi Weber MdB (digital) in ihrem Büro in Berlin zu besuchen. Trotz laufender Sitzungswoche und Abstimmungen im Bundestag  ließ die Abgeordnete aus dem Wahlkreis 204 es sich nicht nehmen, unsere Schülerinnen und Schüler zu empfangen und mit ihnen über den Alltag als Bundestagsabgeordnete zu sprechen. Unterstützung erhielt sie dabei von ihrem Mitarbeiter Herrn Hergesell. Nach einer kurzen Einführung über das Leben als Bundestagsabgeordnete und die dazu gehörende Fülle an Terminen wurden diverse politische Themen zum Teil kontrovers diskutiert. Dabei konnten die SchülerInnen die Schwerpunkte setzen und alle Themen ansprechen, die ihr politisches Interesse geweckt hatten. So war unter anderem die Entwicklungspolitik ebenso ein Schwerpunkt wie der Nahostkonflikt, aber auch Geschlechtergerechtigkeit und sogar eine Dienstpflicht boten Ansätze für spannende Gesprächsbeiträge.

 

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Ein Jahr in den USA leben

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