07.12.2018 in Pressemitteilung

Gabi Weber und Timon Gremmels zu Besuch bei der maxwäll Energie-Genossenschaft eG in Boden

 

Die maxwäll Energie-Genossenschaft eG nimmt die Energiewende vor Ort selbst in die Hand und stärkt damit nicht nur die regionale Wirtschaft, sondern trägt aktiv zum Klimaschutz bei. Davon konnten sich die hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und ihr Kollege Timon Gremmels beim Besuch des Solarparks Steinkaut in Boden selbst überzeugen. Mit einer Anlagenleistung von 2,5 Megawatt-Peak wird hier pro Jahr Strom für mehr als 600 Haushalte aus Sonnenenergie erzeugt.

Gremmels, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, berichtete im anschließenden Gespräch über das am vergangenen Freitag verabschiedete Energiesammelgesetz, bei dem er federführend den Bereich der Photovoltaik für die SPD Bundestagsfraktion mitverhandelt hatte.

 

27.11.2018 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): Das Klageregister ist eröffnet

 

Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Das Klageregister im Rahmen des neuen Gesetzes für Musterverfahren ist eröffnet. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.

Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüberstehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko. In diesem Musterverfahren hat das Bundesamt für Justiz nun das Klageregister eröffnet. Ab sofort können sich Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos zum Musterverfahren anmelden. Damit möglichst viele getäuschte Autokäuferinnen und Autokäufer von der Musterklage erfahren und sich gut informiert in das Klageregister eintragen können, informiert MdB Gabi Weber über das Verfahren:

„Verbraucherinnen und Verbraucher können sich einfach im Internet unter www.bundesjustizamt.de/klageregister anmelden und ich rate dazu, dies so rasch wie möglich zu tun."

 

14.11.2018 in Pressemitteilung

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

 

„Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land“

2019 stehen den Jobcentern im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis rund 1,8 Millionen Euro und in den Kreisen Altenkirchen und Neuwied rund 2,7 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber mitgeteilt.

„Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist", so Weber.

 

09.11.2018 in Pressemitteilung

Rund eine Milliarde Euro mehr für staatliche Entwicklungspolitik

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:

In der abschließenden Beratung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel um rund eine Milliarde angehoben. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein und stärken vor dem Hintergrund von zunehmenden Krisen und Katastrophen auf der Welt die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite.

„Dank dem Einsatz der SPD bei den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 wird die ODA-Quote (Anteil der staatlichen Entwicklungsausgaben am BNE) weiter bei 0,51 liegen.

Der Haushaltsausschuss hat zusätzlich 700 Millionen Euro an ODA-Ausgaben für die Haushalte des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und des Auswärtigen Amts (AA) bereitgestellt. Das BMZ wird davon 520 Millionen Euro erhalten, das AA 180 Millionen Euro. Bundesfinanzminister Scholz hatte bereits im Entwurf des Bundeshaushaltes 2019 die Mittel für das BMZ um rund 280 Millionen Euro auf insgesamt über 9,7 Milliarden Euro angehoben 

 

08.11.2018 in Pressemitteilung

Isenburg in Neuwied erhält Fördermittel aus dem Kulturhaushalt

 

100.000 Euro stehen für Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Areals zur Verfügung

 

Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber, die den Wahlkreis Neuwied für die SPD betreut, hat am heutigen Nachmittag aus dem Haushaltsausschuss erfahren, dass mit der Verabschiedung des Kulturetats im kommenden Jahr 100.000 Euro für die Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Geländes der Burg zur Verfügung stehen. Der sehr engagierte Freundeskreis kann mit diesen Mitteln die Aufwertung der Ruine weiter vorantreiben und seinem Ziel, diese Burg der Nachwelt zu erhalten, ein weiteres, wichtiges Stück näherkommen. "Ehrenamt braucht Erfolgserlebnisse und 100.000 Euro Zuschuss sind eine schöne Anerkennung des Bundes, dass dieser Freundeskreis ein historisch bedeutsames und erhaltenswertes Denkmal unterstützt", sagte MdB Gabi Weber anlässlich der guten Nachricht aus Berlin.

 

Bürgerservice

Termine der nächsten Sprechstunden von Gabi Weber in ihren Wahlkreisbüros sind für 2019 noch nicht festgelegt, werden aber baldmöglichst veröffentlicht.

Die Büros im Wahlkreis und in Berlin stehen Ihnen darüber hinaus selbstverständlich für eine indiividuelle Terminvereinbarung bzw. für Ihr Anliegen jederzeit zur Verfügung. Mit einem Klick finden Sie die Kontakte: Wahlkreisbüros Hauptstadtbüro

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Sicherheitspolitik aktuell

An dieser Stelle veröffentliche ich interessante Beiträge, die zum Weiterdenken animieren sollen:

Positionspapier der SPD AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Cybersicherheitspolitik entwickeln

Entwicklungspolitik aktuell

Entwicklung? Ja, aber sicher! Entwicklungspolitik und Sicherheit vernetzt denken
Namensbeitrag von Gabi Weber im "International Development Blog" des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE)

Engagiert für Frieden Epaper E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit 03/04 2017
E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert und von ENGAGEMENT GLOBAL herausgegeben.

Beschäftigungsoffensive Nahost "Cash for Work
des Bundesministeriums für Wirtschftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Mehr Entwicklungspolitik aktuell hier!

 

Gabi-TV

18.10.2018: Rede gegen AfD-Entwicklungspolitik

16.05.2018 Haushalt 2018 Rede zur Entwicklungspolitik

Ein Jahr in den USA leben

Das Patenschaftsprogramm des Bundestags und des US Kongresses ermöglicht es jungen Menschen das jeweils andere Land zu entdecken. Informieren Sie sich hier: