21.02.2020 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): Für die Lahn als Bundeswasserstraße stellt der Bund aktuell 60 Millionen Euro bereit

 
Dampfboot in Obernhof/Lahn

Sechs Wehre entlang der Lahn sollen mit jeweils 10 Millionen Euro ersetzt werden

Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.

Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Lahn-Kreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist der Ersatz der Wehre von Diez, Cramberg, Scheidt, , Hollerich, Nassau und Dausenau. Für die sechs Wehranlagen, die die noch im Haushalt verankert werden müssen, hat der Bund einen Finanzbedarf von insgesamt 60 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der “reinen Ersatzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.

 

18.02.2020 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): Für die Ortsumgehung B 54 Rennerod stellt der Bund aktuell 11,1 Millionen Euro bereit

 
Archivbild von einem früheren Besuch mit dem damaligen Stadtbürgermeister Heene
Archivbild: Vor Ort Termin 2013 mit dem
damaligen Bürgermeister Hans-Jürgen Heene

Westerwälder Sozialdemokratin wirbt für eine baldige Umsetzung

Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.

Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Westerwaldkreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist die Ortsumgehung B 54 Rennerod. Für die 2,5 km lange Strecke, die sich in der Planfeststellung befindet, hat der Bund einen Finanzbedarf von 11,1 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der“ neu zu beginnenden Vorhaben in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.

 

14.02.2020 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): 117,6 Millionen KfW-Förderung wurden im Wahlkreis 2019 abgerufen

 

Rund 3.250 Projekte förderte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als Förderbank des Bundes und der Länder im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis im vergangenen Jahr. Das Gesamtvolumen für die Kredite und Zuschüsse belief sich dabei laut aktuellem KfW-Förderreport auf 117,6 Millionen Euro. Dies teilte die KfW der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber auf ihre Nachfrage mit.

 

Dabei läuft das im September 2018 eingeführte Baukindergeld besonders gut und verzeichnete eine hohe Nachfrage. Insgesamt wurden im Bereich des Wahlkreises der Abgeordneten Baukindergeld-Zuschüsse von insgesamt 16,3 Millionen Euro für 762 Projekte zugesagt. Deutschlandweit wurden laut KfW rund 185.000 Förderzusagen mit einem Fördervolumen von knapp 4 Milliarden Euro erteilt.

 

12.03.2019 in Pressemitteilung

Im Mittelpunkt steht für uns die Erhaltung einer gesicherten Gesundheitsversorgung in der Region

 

Gabi Weber, MdB und Dr. Tanja Machalet, MdL zur Via Salus-Insolvenz:

Mit großer Besorgnis reagieren die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und ihre Kollegin aus dem rheinland-pfälzischen Landtag Dr. Tanja Machalet auf die Nachricht, dass die Krankenhäuser der Katharina Kasper Via Salus GmbH im Zuge der Insolvenz veräußert werden sollen.

Die Substanz des Herz-Jesu-Krankenhauses in Dernbach ist trotz der aktuellen finanziellen Situation dabei aber offenbar so gut, dass sich wohl bereits Übernahme-Interessenten gefunden haben. Bei der Entscheidung für einen neuen Träger dürfen jedoch nach Ansicht von Dr. Tanja Machalet nicht nur wirtschaftliche Überlegungen eine Rolle spielen: „Das Herz-Jesu-Krankenhaus ist ein Krankenhaus für die Region und nicht für den Profit.“

 

07.03.2019 in Pressemitteilung

‚Perspektive Heimat‘ ohne Ausbildung bringt wenig

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin zieht nach zwei Jahren eine erste Bilanz:

Das Rückkehrerprogramm ‚Perspektive Heimat‘ des CSU-Entwicklungsministers Müller wird diesen Monat zwei Jahre alt. Es soll geflohene Menschen dazu bewegen, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Gebracht hat es bisher wenig, denn Menschen ohne Ausbildung haben keine Zukunftsperspektiven in ihren Heimatländern.

„Menschen ohne Ausbildung und nur mit einem ‚Start-Geld‘ von knapp 2000 Euro in ihre Heimat zurück zu bringen, ergibt keinen Sinn. Die Wirtschaft in den Herkunftsländern liegt meist am Boden, es fehlt schlicht an Arbeitsplätzen. Da helfen sicher auch keine Bewerbungstrainings in den im Rahmen des Programms errichteten Rückkehrzentren in den Herkunftsländern.

Anstatt Startkapital in einer wirtschaftlich nahezu aussichtslosen Situation anzubieten, sollten die Mittel in den Aufbau einer zukunftsfähigen Wirtschaft investiert werden. Dazu braucht es auch gut ausgebildete Menschen. Das können wir in Deutschland leisten. Dann können die Ausgebildeten Unternehmen aufbauen und sich aus eigener Kraft in ihrer Heimat eine Perspektive schaffen. Dies ist nicht von heute auf morgen zu haben und es widerspricht den schnellen Erfolgen, die derzeit der Minister seinem Ministerium abverlangt.“

 

Bürgerservice

 

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Sicherheitspolitik aktuell

An dieser Stelle veröffentliche ich interessante Beiträge, die zum Weiterdenken animieren sollen:

Positionspapiere der SPD AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Für ein Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme
Cybersicherheitspolitik entwickeln

Entwicklungspolitik aktuell

Entwicklung? Ja, aber sicher! Entwicklungspolitik und Sicherheit vernetzt denken
Namensbeitrag von Gabi Weber im "International Development Blog" des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE)

Engagiert für Frieden Epaper E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit 03/04 2017
E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert und von ENGAGEMENT GLOBAL herausgegeben.

Beschäftigungsoffensive Nahost "Cash for Work
des Bundesministeriums für Wirtschftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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06.06.2019 "Gute-Truppe-Gesetz

21.03.2019 Verlängerung Bundeswehrmission in Dafur

Ein Jahr in den USA leben

Das Patenschaftsprogramm des Bundestags und des US Kongresses ermöglicht es jungen Menschen das jeweils andere Land zu entdecken. Informieren Sie sich hier: