26.03.2020 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): Kräfte bündeln gegen COVID19

 

Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und bundesländerüberschreitenden Infektionsgeschehens übernehmen kann. Damit tritt in dieser außergewöhnlichen Situation die Bundesregierung mit eigenen Kompetenzen an die Seite der Bundesländer. Wir bündeln die Kräfte gegen COVID19.

„Der Deutsche Bundestag hat mit dem heutigen Beschluss eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Dadurch erhält das Bundesgesundheitsministerium eigene Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen.

 

11.03.2020 in Aktionen

Gabi Weber (SPD): Bund fördert Sanierung der Schwimmteichanlage Linderhohl jetzt doch

 

Freibad in der VG Höhr-Grenzhausen steht mit 951.874 Euro auf der Förderliste 2020

Die Sanierung Schwimmteichanlage Linderhohl wird aus einem Programm des Bundes zur Sanierung kommunaler Infrastruktur in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit 951.847 Euro gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen.

Diese gute Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber dem überraschten Bürgermeister der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen, Thilo Becker, am heutigen Nachmittag überbringen. „Ich freue mich, dass sich der Bund an der Sanierung dieser wichtigen kommunalen Einrichtung beteiligt.“ Seit vielen Jahren nutzen die Bürger der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen begeistert das zum Naturbad umgestaltete Freibad und auch Weber selbst kenne das Bad. „Es ist schön, dass damit ein solch besonderes Projekt gefördert wird, mit dem viele Menschen unserer Heimat persönliche Erinnerungen verbinden und das seinen Naturbadcharakter dabei erhalten kann. Das Freibad kann so fit gemacht werden, um auch in den kommenden Jahren als beliebter Treffpunkt für Jung und Alt genutzt zu werden“, ergänzte Weber.

 

21.02.2020 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): Für die Lahn als Bundeswasserstraße stellt der Bund aktuell 60 Millionen Euro bereit

 
Dampfboot in Obernhof/Lahn

Sechs Wehre entlang der Lahn sollen mit jeweils 10 Millionen Euro ersetzt werden

Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.

Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Lahn-Kreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist der Ersatz der Wehre von Diez, Cramberg, Scheidt, , Hollerich, Nassau und Dausenau. Für die sechs Wehranlagen, die die noch im Haushalt verankert werden müssen, hat der Bund einen Finanzbedarf von insgesamt 60 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der “reinen Ersatzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.

 

18.02.2020 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): Für die Ortsumgehung B 54 Rennerod stellt der Bund aktuell 11,1 Millionen Euro bereit

 
Archivbild von einem früheren Besuch mit dem damaligen Stadtbürgermeister Heene
Archivbild: Vor Ort Termin 2013 mit dem
damaligen Bürgermeister Hans-Jürgen Heene

Westerwälder Sozialdemokratin wirbt für eine baldige Umsetzung

Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.

Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Westerwaldkreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist die Ortsumgehung B 54 Rennerod. Für die 2,5 km lange Strecke, die sich in der Planfeststellung befindet, hat der Bund einen Finanzbedarf von 11,1 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der“ neu zu beginnenden Vorhaben in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.

 

14.02.2020 in Pressemitteilung

Gabi Weber (SPD): 117,6 Millionen KfW-Förderung wurden im Wahlkreis 2019 abgerufen

 

Rund 3.250 Projekte förderte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als Förderbank des Bundes und der Länder im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis im vergangenen Jahr. Das Gesamtvolumen für die Kredite und Zuschüsse belief sich dabei laut aktuellem KfW-Förderreport auf 117,6 Millionen Euro. Dies teilte die KfW der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber auf ihre Nachfrage mit.

 

Dabei läuft das im September 2018 eingeführte Baukindergeld besonders gut und verzeichnete eine hohe Nachfrage. Insgesamt wurden im Bereich des Wahlkreises der Abgeordneten Baukindergeld-Zuschüsse von insgesamt 16,3 Millionen Euro für 762 Projekte zugesagt. Deutschlandweit wurden laut KfW rund 185.000 Förderzusagen mit einem Fördervolumen von knapp 4 Milliarden Euro erteilt.

 

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