09.11.2018 in Pressemitteilung

Rund eine Milliarde Euro mehr für staatliche Entwicklungspolitik

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:

In der abschließenden Beratung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel um rund eine Milliarde angehoben. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein und stärken vor dem Hintergrund von zunehmenden Krisen und Katastrophen auf der Welt die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite.

„Dank dem Einsatz der SPD bei den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 wird die ODA-Quote (Anteil der staatlichen Entwicklungsausgaben am BNE) weiter bei 0,51 liegen.

Der Haushaltsausschuss hat zusätzlich 700 Millionen Euro an ODA-Ausgaben für die Haushalte des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und des Auswärtigen Amts (AA) bereitgestellt. Das BMZ wird davon 520 Millionen Euro erhalten, das AA 180 Millionen Euro. Bundesfinanzminister Scholz hatte bereits im Entwurf des Bundeshaushaltes 2019 die Mittel für das BMZ um rund 280 Millionen Euro auf insgesamt über 9,7 Milliarden Euro angehoben 

 

08.11.2018 in Pressemitteilung

Isenburg in Neuwied erhält Fördermittel aus dem Kulturhaushalt

 

100.000 Euro stehen für Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Areals zur Verfügung

 

Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber, die den Wahlkreis Neuwied für die SPD betreut, hat am heutigen Nachmittag aus dem Haushaltsausschuss erfahren, dass mit der Verabschiedung des Kulturetats im kommenden Jahr 100.000 Euro für die Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Geländes der Burg zur Verfügung stehen. Der sehr engagierte Freundeskreis kann mit diesen Mitteln die Aufwertung der Ruine weiter vorantreiben und seinem Ziel, diese Burg der Nachwelt zu erhalten, ein weiteres, wichtiges Stück näherkommen. "Ehrenamt braucht Erfolgserlebnisse und 100.000 Euro Zuschuss sind eine schöne Anerkennung des Bundes, dass dieser Freundeskreis ein historisch bedeutsames und erhaltenswertes Denkmal unterstützt", sagte MdB Gabi Weber anlässlich der guten Nachricht aus Berlin.

 

28.09.2018 in Pressemitteilung

Gabi Weber: „Medien als Entwicklungsmotor“

 

Bei einem Besuch der Deutsche Welle (DW) Akademie in Bonn hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber Medien „als Motor für Entwicklung“ bezeichnet. Weber, entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Partei, interessierte sich in Bonn vor allem für die Arbeit der DW im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. 

Eine Organisation wie die DW Akademie sei aus entwicklungspolitischer Sicht nötiger denn je, sagte Weber. Die politischen Gründe für die Aufstockung des Medienetats, für die sich der Bundestag eingesetzt hatte, lägen auf der Hand: „In Zeiten von Falschinformationen und der Einschränkung der Meinungsfreiheit in vielen Ländern brauchen wir eine Organisation wie die DW Akademie.“ 

 

20.06.2018 in Pressemitteilung

Gabi Weber unterstützt transatlantischen Jugendaustausch

 

Mit einem Stipendium des Bundestags in die USA oder als Gastfamilie einen Austauschschüler aufnehmen

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten für die jungen „Kultur-Botschafter“.

Noch bis zum 14. September um ein Austauschjahr-Stipendium bewerben

Auch Gabi Weber, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Montabaur, ist Patin im PPP und ruft in ihrem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2019/20 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018. 

 

16.05.2018 in Pressemitteilung

Erneuter Rekordhaushalt für Deutschlands Verantwortung in der Welt

 

Zur ersten Lesung des Bundeshaushalts 2018 erklärt Gabi Weber, Sprecherin Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion:

Mit 9,44 Milliarden Euro ist der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 2018 erneut in Folge auf Rekordhöhe. Der Zuwachs von 900 Millionen Euro drückt den Willen der Regierung aus, die ODA-Quote gemäß Koalitionsvertrag auf hohem Niveau zu stabilisieren. 

„Das zentrale Handlungsfeld des BMZ wird weiterhin die Hunger- und Armutsbekämpfung sein. Über 800 Millionen Menschen leiden Hunger, 2 Milliarden Menschen gelten als chronisch Unterernährt. Hier ist und bleibt es die Kernaufgabe des BMZ, mit langfristig wirkenden Maßnahmen strukturelle Verbesserungen zu erzielen. Krisengebiete, fragile Staaten und die ärmsten Regionen müssen weiterhin das Haupteinsatzgebiet der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bleiben. Auch deshalb werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, den Anteil der Entwicklungsgelder am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) auf hohem Niveau stabilisieren. Das Ziel von 0,7 Prozent wollen wir erreichen.

 

Bürgerservice

Die nächste Sprechstunden von Gabi Weber in ihren Wahlkreisbüros:

Hachenburg:    17. April 2019 14:00 Uhr
Wirges:               19. September 2019 16:00 Uhr
Nassau:              13. Juni 2019 15:00 Uhr

Die Büros im Wahlkreis und in Berlin stehen Ihnen darüber hinaus selbstverständlich für eine indiividuelle Terminvereinbarung bzw. für Ihr Anliegen jederzeit zur Verfügung. Mit einem Klick finden Sie die Kontakte: Wahlkreisbüros Hauptstadtbüro

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Sicherheitspolitik aktuell

An dieser Stelle veröffentliche ich interessante Beiträge, die zum Weiterdenken animieren sollen:

Positionspapiere der SPD AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Für ein Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme
Cybersicherheitspolitik entwickeln

Entwicklungspolitik aktuell

Entwicklung? Ja, aber sicher! Entwicklungspolitik und Sicherheit vernetzt denken
Namensbeitrag von Gabi Weber im "International Development Blog" des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE)

Engagiert für Frieden Epaper E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit 03/04 2017
E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert und von ENGAGEMENT GLOBAL herausgegeben.

Beschäftigungsoffensive Nahost "Cash for Work
des Bundesministeriums für Wirtschftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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21.03.2019 Verlängerung Bundeswehrmission in Dafur

18.01.2019 Staudamm "Stieglers Schlucht" in Tansania

Ein Jahr in den USA leben

Das Patenschaftsprogramm des Bundestags und des US Kongresses ermöglicht es jungen Menschen das jeweils andere Land zu entdecken. Informieren Sie sich hier: